AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Ausgabe 2015 mit Gültigkeit ab 01.01.2015

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Allgemeines

1.1
Die rechtlichen Beziehungen zwischen der Kran-Hag AG und dem Auftraggeber richten sich vorab nach den im Einzelfall schriftlich getroffenen Vereinbarungen. Soweit keine Individualabreden getroffen wurden, bilden die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie subsidiär die gesetzlichen Bestimmungen die Grundlage für sämtliche mit der Kran-Hag AG abgewickelten Kran- und Transportarbeiten. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter sind deshalb nur dann gültig, wenn und soweit sie von der Kran-Hag AG ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Sollte der Auftraggeber mit dieser Regelung nicht einverstanden sein, muss er die Kran-Hag AG unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis setzen. Für den Fall eines schriftlichen Widerspruches behält sich die Kran-Hag AG vor, ihr Angebot zurückzuziehen, ohne dass der Auftraggeber hieraus irgendwelche Ansprüche gegenüber der Kran-Hag AG ableiten könnte. Dem formularmässigen Hinweis eines Auftraggebers auf seine eigenen Geschäftsbedingungen widerspricht die Kran-Hag AG hiermit ausdrücklich.
1.2
Sollten einzelne der vorliegenden Bestimmungen ungültig sein oder ungültig werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung in dem Sinne umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr beabsichtigte wirtschaftliche oder rechtliche Zweck dennoch erreicht wird.
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Vertragsgegenstand

2.1
Gegenstand des Vertrages ist die Ausführung von Kranarbeiten unter Verwendung von Fahrzeugkranen. Hierzu stellt die Kran-Hag AG dem Auftraggeber oder Dritten den geeigneten Fahrzeugkran einschliesslich der fachkundigen Bedienung nach Massgabe der nachfolgenden Bestimmungen zur Verfügung.
2.2
Für reine Transportarbeiten der Kran-Hag AG oder für gemischte Kran- und Transportarbeiten gelten die vorliegenden AGB’s analog.
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Pflichten der Kran-Hag AG

Die Kran-Hag AG verpflichtet sich, für die Ausführung des Auftrages geeignete Kranfahr-zeuge sowie das nach Massgabe der schweizerischen Kranverordnung zur Bedienung erforderliche Personal auf den vereinbarten Zeitpunkt zur Verfügung zu stellen. Die Kran-Hag AG führt den Auftrag vertragsgemäss und mit der erforderlichen Sorgfalt aus.
Bei reinen Transportaufträgen verpflichtet sich die Kran-Hag AG ein für die Erfüllung des Auftrages geeignetes Fahrzeug mit dem erforderlichen Personal zeitgerecht zur Verfügung zu stellen.
4 Pflichten des Auftraggebers
4.1
Vor der Ausführung der Kranarbeiten hat der Auftraggeber der Kran-Hag AG sämtliche sachdienlichen Angaben und Besonderheiten bekanntzugeben, die erforderlich sind, um den Auftrag reibungslos und sicher abwickeln zu können. Dem Auftraggeber obliegen dabei die in der Folge nachfolgend aufgeführten Mitwirkungspflichten. Um diese ordnungsgemäss wahrnehmen zu können, hat der Auftraggeber eine verantwortliche Person abzustellen, die dem Kran-/Transportführer sämtliche notwendigen Auskünfte und Instruktionen erteilt.
4.2
Grundsätzliches: Der Auftraggeber beziehungsweise die von ihm bestimmte verantwortliche Person ist verpflichtet, alles Erforderliche vorzukehren, damit die Kran- und Transport-arbeiten sicher und unfallfrei durchgeführt werden können. Der Auftraggeber ist zudem zur Mithilfe bei den Kran- und Transportarbeiten verpflichtet. Werden bei Kranarbeiten Lasten durch Mitarbeiter des Auftraggebers angeschlagen, so ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, dass diese im Sinne der Kranverordnung gehörig angeleitet sind.
Werden dem Kran-/Transportführer Arbeiten zugemutet, deren sichere Ausführung nicht gewährleistet werden kann, kann der Kran-/Transportführer die Arbeit sofort und ohne Folgen für die Kran-Hag AG einstellen.
Das Heben von Personen mit dem Kranfahrzeug ist mit oder ohne Last verboten; Ausnahmen können nur bei Vorliegen einer vorgängig bei der SUVA eingeholten Bewilligung gemacht werden.
4.3
Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die An- und Wegfahrtstrassen sowie der Standplatz durch das Kran-, Transportfahrzeug gefahrlos befahren bzw. genutzt werden können. Fahrzeugkrane und Transportfahrzeuge sind grosse und schwere Arbeitsmaschinen, daher ist auf eine genügende Tragfähigkeit, Strassen- und Boden- belastbarkeit (z.B. bei Brücken, Unterkellerungen, Schächten, Gruben, Tiefgaragen etc.) besonders zu achten. Allfällige behördliche Einschränkungen für das Befahren von Strassen und Grundstücken sind der Kran-Hag AG vor Auftragsausführung mitzuteilen. Sofern Kranarbeiten im Bereich von Starkstromleitungen, Bahnlinien etc. ausgeführt werden, ist dies der Kran-Hag AG speziell und frühzeitig mitzuteilen. Der Auftraggeber trifft rechtzeitig die entsprechenden Massnahmen und Sicherheitsvorkehrungen (Abschalten von Strom, Kontaktnahme mit den Betreibern etc.).
4.4
Standplatz: Während eines Kraneinsatzes muss für das Kranfahrzeug genügend freier Platz (Drehbereich des Krans beachten) zur Verfügung stehen. Es dürfen sich keine Personen unter der schwebenden Last aufhalten, allenfalls ist der Aktionsbereich durch den Auftraggeber mit geeigneten Mitteln abzusperren.
4.5
Notwendige Angaben: Der Auftraggeber beschafft die notwendigen Angaben (Masse, Gewichte, Gewichtsverteilung) des zu hebenden Gutes oder zu transportierenden Gutes (Hebe-/Transportgut) und teilt sie dem Kran-/Transportführer oder der Kran-Hag AG rechtzeitig mit. Der Auftraggeber ist für die Richtigkeit dieser Angaben allein verantwortlich.
4.6
Bereitstellung Hebe-/Transportgut: Der Auftraggeber ist für eine fachgerechte Bereitstellung des Hebe-/Transportgutes verantwortlich. Das Hebe-/Transportgut muss so beschaffen sein, dass ein schad- und gefahrloses Manipulieren möglich ist; insbesondere muss es über sichere und der Traglast entsprechende Anschlagpunkte verfügen. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass beim Hebe-/Transportgut alle beweglichen Teile fixiert und alle Flüssigkeiten, die auslaufen könnten, entfernt sind.
4.7
Anschlagmittel: Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Anschlagmittel den gesetzlichen und technischen Vorgaben entsprechen. Zulässig sind nur intakte Anschlagmittel, welche die notwendige Tragfähigkeit für das Hebegut aufweisen.
4.8
Wertdeklaration: Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Kran-Hag AG bei hochwertigen Hebe- oder Transportgütern (Maschinen, Apparaten, Anlagen, Computern etc.) schon bei der Auftragserteilung unaufgefordert den aktuellen Wert (Zeitwert) bekannt zu geben.
5 Rechnungsstellung
5.1
Falls nicht anders vereinbart, werden die von der Kran-Hag AG erbrachten Leistungen dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
5.2
Die Rechnungsstellung erfolgt gemäss Offerte/Auftragsbestätigung oder, wo eine solche fehlt, nach Massgabe der jeweils gültigen Preisliste der Kran-Hag AG.
5.3
Sämtliche Zusatzkosten für Bewilligungen, Sicherheitsmassnahmen, Polizei- oderPrivatbegleitung, Transport-Waren-Versicherung gemäss Ziffer 9, sowie Kosten, die durch behördliche Auflagen entstehen, werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Der Transport von Gegengewicht (Ballast) wird als zusätzlicher Aufwand verrechnet.
5.4
Gibt der Auftraggeber die Anweisung, die Kosten für die Kran-, Transportarbeiten einem Dritten in Rechnung zu stellen, so haftet er als Auftraggeber bei allfälliger Nichtbezahlung solidarisch neben dem Dritten.
6 Beanstandungen
Vor Beginn der Kran- und Transportarbeiten nimmt der Kran-, Transportführer äusserlich erkennbare Schäden am Hebe- oder Transportgut schriftlich in seinen Arbeitsrapport auf. Nach Ausführung der Kran- und Transportarbeiten sind äusserlich erkennbare Schäden am Hebe- oder Transportgut unter genauer Beschreibung der Beschädigungen in Anwesenheit des Kran-, Transportführers schriftlich im Arbeitsrapport zu vermerken. Dasselbe gilt für anderweitige Beanstandungen. Äusserlich nicht erkennbare Schäden sind spätestens binnen.
7 Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber haftet für seine eigenen Fehler und Versäumnisse sowie die von ihm eingesetzten oder beigezogenen Hilfspersonen, insbesondere für sämtliche Folgen und Schäden aufgrund:
- falscher oder unvollständiger Angaben über das Hebe-/Transportgut;
- falscher oder unvollständiger Angaben über die Tragfähigkeit der zu befahrende Flächen;
- unzureichender Verpackung des Hebe- /Transportgutes;
- unzureichender Anschlagpunkte am Hebegut;
- der Zurverfügungstellung unzureichender Anschlagmittel und Anschlagpunkte;
- fehlender oder unzureichender Bewilligungen.
8 Haftung der Kran-Hag AG
8.1
Vorbehältlich anders lautender Vereinbarungen haftet die Kran-Hag AG nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Sie haftet damit nicht, wenn sie nachweist, dass sie alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.
8.2
Der Schadenersatz gemäss Ziffer 8.1 ist jedoch auf maximal CHF 100‘000.00 pro Schadenereignis begrenzt.
8.3
Vorbehältlich zwingender gesetzlicher Bestimmungen bestehen keine Schadenersatz-ansprüche wegen verspätetem Eintreffen oder Defekt des Kran-/Transportfahrzeuges. Dasselbe gilt für alle Schäden, die nicht am Hebe- / Transportgut selbst entstanden sind, sondern – vor allem wirtschaftliche – Folgeschäden darstellen, wie namentlich Nutzungs- und Betriebsverluste und –ausfälle, Liege- und Standgelder, Zins-, Kurs- und Preis-verluste sowie alle weiteren mittelbaren Schäden und Umtriebe.
9 Transport-Waren-Versicherung
Die Kran-Hag AG besorgt eine Transport-Waren-Versicherung nur vorgängig auf ausdrückliches, schriftliches Verlangen des Auftraggebers. Die Funktion der Kran-Hag AG beschränkt sich auf die Beschaffung der geeigneten Transport-Versicherung.
Die entsprechenden Gesamtkosten werden den Auftraggeber separat in Rechnung gestellt.
10 Lagerhaltung
Zur Versicherung des Lagergutes gegen die Risiken Feuer, Wasser, Einbruchdiebstahl oder gegen Schäden aufgrund anderer Ereignisse ist der Lagerhalter nur verpflichtet, wenn ein ausdrücklicher schriftlicher Auftrag des Einlagerers unter Angabe des Versicherungswertes und des zu deckenden Risikos vorliegt. Die entsprechenden Prämien werden separat in Rechnung gestellt.
Bei einer mengen- oder wertmässigen Veränderung des Lagergutes wird die Versicherungssumme auf schriftlichen Auftrag des Einlagerers hin angepasst. Bei jedem Schadenfall hat der Einlagerer nur soweit Anspruch auf Schadenersatz, als die Versicherungsgesellschaft aufgrund der Versicherungspolice einen solchen leistet, unter Abzug allfälliger Forderungen des Lagerhalters.
SPEDLOGSWISS AGB Lagerhaltung
11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Dieser Vertrag untersteht dem schweizerischen materiellen Recht.
11.2
Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag, auch diejenigen, welche die Wirksamkeit des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen, sind stets, aber nicht ausschliesslich, der Gerichtsstand Biel zuständig. Der Kran-Hag AG ist es dabei unbenommen, den Auftraggeber an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Ort zu betreiben oder zu belangen.

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